Veranstaltungen

Spannende Veranstaltungen im Naturpark Diemtigtal 

 

01. Dezember 2022

20.00 Uhr, Gemeindeversammlung

Ordentliche Gemeindeversammlung Donnerstag, 1. Dezember 2022, 20:00 Uhr, Turnhalle Oey

Traktandenliste:

1. Budget der Erfolgsrechnung 2023 der Einwohnergemeinde Diemtigen

  • Beratung, Genehmigung des Budgets der Erfolgsrechnung 2023, Festsetzung der Gemeindesteueranlage, der Liegenschaftssteueranlage sowie der Feuerwehrpflichtersatzabgabe
  • Orientierung über den Finanzplan 2023 – 2027

2. Baureglement 2012, Änderung Begriffe und Messweisen im Bauwesen (BMBV)

Beratung und Beschlussfassung

3. Reglement über die Mehrwertabgabe (MWAR)
Beratung und Beschlussfassung

4. Salzsilo Horboden, Verpflichtungskredit
Beratung und Beschlussfassung

5. Wahlen

  • 2 Mitglieder des Gemeinderats (Wiederwahl Gebietsvertretungen Entschwil und Riedern)
  • 1 Mitglied des Gemeinderats (Neuwahl Gebietsvertretung Bächlen)
  • 1 Mitglied des Gemeinderats (Neuwahl frei aus der Gemeinde)
  • 1 Mitglied der Schulkommission (Neuwahl Gebietsvertretung Entschwil)

6. Verschiedenes
 

Auflagen
Die Unterlagen für das Traktandum 2 und 3 liegen ab Montag, 31. Oktober 2022, für die übrigen Traktanden ab Montag, 14. November 2022, zur Einsichtnahme bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.
 

Wahlen
Kandidatinnen oder Kandidaten müssen in der Einwohnergemeinde Diemtigen stimmberechtigt sein. Kandidierende aus den jeweiligen Gebieten haben Vorrang. Gehen keine Wahlvorschläge aus den entsprechenden Gebieten ein, wird der entsprechende Sitz für eine Amtsdauer frei aus der Gemeinde besetzt. Liegen nicht mehr Vorschläge vor, als Sitze zu besetzen sind, erklärt der Präsident die Vorgeschlagenen als gewählt. Wiederwählbare Personen gelten als vorgeschlagen (gilt für die Gebietsvertretungen Entschwil und Riedern des Gemeinderats). Liegen mehr Vorschläge vor, wählt die Versammlung geheim.
Wahlvorschläge müssen von mindestens sechs in der Einwohnergemeinde Diemtigen, für die Gebietsvertretungen von mindestens sechs im entsprechenden Gebiet, stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern sowie von der vorgeschlagenen Person (mit Namen, Vornamen, Geburtsdatum, Unterschrift) unterzeichnet bis am Montag, 28. November 2022 schriftlich bei der Gemeindeschreiberei eingereicht sein. Ein Musterformular ist bei der Gemeindeschreiberei erhältlich.
 

Rechtsmittel
Gegen Versammlungsbeschlüsse kann innert 30 Tagen, gegen Wahlgeschäfte oder Vorbereitungshandlungen (z.B. Traktandenliste) innert 10 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Frutigen-Niedersimmental (Amthaus, Postfach 61, 3714 Frutigen) Beschwerde erhoben werden. Festgestellte Verfahrensmängel müssen während der Gemeindeversammlung gerügt werden (Rügepflicht).
 

Protokoll
Das Protokoll wird spätestens von Donnerstag, 15. Dezember 2022 bis Mittwoch, 4. Januar 2023 bei der Gemeindeschreiberei aufgelegt. Gegen die Abfassung kann innerhalb dieser Frist schriftlich und begründet Einsprache beim Gemeinderat (Diemtigtalstrasse 15, 3753 Oey) erhoben werden.
 

Stimmrecht
Alle Stimmberechtigten sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Stimmberechtigt ist, wer das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit drei Monaten in der Gemeinde angemeldet ist.

Wappen